Der Bundesrat braucht Köbi Kuhn

Die Swisscom verliert an der Börse 1,5 Milliarden Franken an Wert. Gleichzeitig wird gegen die wohl nötige Gesetzesänderung mit dem Referendum gedroht. Die Kleinanleger sind bestürzt. Im Bundeshaus herrscht zunehmend Hektik. Die Parteipräsidenten widersprechen sich. Die Bevölkerung vor dem Fernseher oder dem Radio schüttelt nur den Kopf. Der Bundesrat ist mit der Ankündigung, die Swisscom dürfe sich nicht an ausländischen Telekom-Gesellschaften beteiligen, denkbar ungeschickt vorgegangen, selbst wenn man in der Sache seine Meinung teilt. Inzwischen kommentiert jeder Bundesrat den Beschluss mit eigenen Worten. Mancher vermutet, hinter der angestifteten Verunsicherung stecke Absicht. So könne die Swisscom zu Lasten des Steuerzahlers von Aktionären günstiger übernommen werden.

Moritz Leuenberger steht seit Beginn der Wintersession noch mehr im Fadenkreuz der SVP. Sie will ihm mehrheitlich die Stimme verweigern, wenn er zum Bundespräsidenten gewählt werden wird. Parteipräsident Ueli Maurer betont, man dürfe Leuenberger aus "tiefer Sorge" um seine Departementsführung nicht zum Präsidenten küren. Er vernachlässige schon jetzt anstehende Aufgaben. Man gewinnt den Eindruck, Leuenberger schlage blanker Hass entgegen. Ja, und dann zeuselt er selber halt auch ganz gern ein bisschen.

Autofahrer klatschten Christoph Blocher kürzlich Beifall. An der Eröffnung eines Autosalons in Zürich kritisierte er die Herabsetzung der Toleranzwerte beim Überschreiten der Geschwindigkeitsgrenzen. Das hören viele Autofahrer und das Autogewerbe gern. Bei Kollege Moritz Leuenberger löste die Rede Erstaunen aus. Es kam zu einem öffentlichen Geplänkel. Blocher sagte darauf in einem Interview: "Ich sage, was ich denke." Wenn wir genau hinhören, sagt er nur, was er denkt, wenn es ihm passt und vor allem dann, wenn ihm seine Kreise applaudieren.

Blocher hatte sich bei seiner Rafzer Rede im Mai 2005 von der Linie des Bundesrates entfernt, als er bekannt gab, nicht hinter der bundesrätlichen Zustimmung zu Schengen zu stehen. Sein öffentliches Bekenntnis missbilligten sowohl Bundespräsident Samuel Schmid als auch Joseph Deiss und Moritz Leuenberger. Der Bundespräsident musste am Ratstisch erinnern, eine Regierung habe erst Erfolg, wenn sie Beschlüsse gemeinsam trage.

Was im Volk in den vergangenen Wochen und Monaten haften blieb, kann mit dem Filmtitel "Mais im Bundeshaus" überschrieben werden. Dabei ist diese Formulierung noch recht harmlos. Uns beschleicht das Gefühl, hier sei ein Bundesrat an der Arbeit, der mehr durch offen ausgetragene Differenzen aufzufallen trachte als durch konstruktive Arbeit an gemeinsamen Zielen. Der Leser und der Zuschauer spüren förmlich, wie es zwischen den politischen Protagonisten knistert und wie sehr einzelne Bundesräte darauf bedacht sind, sich dem Volk besonders zu empfehlen. So ist ein Bild von Aktion und Reaktion entstanden. Es sieht nach einem permanenten Wahlkampf auf bundesrätlicher Ebene aus.

Es kam nicht von ungefähr zu dieser Situation. Schon seit längerer Zeit wurde die "classe politique" demontiert. Dabei demontierten sich die Demontierer selbst. Sie merkten dies kaum und erst recht nicht, dass sie mit ihrem Handeln moralischen und geistigen Schaden im Land verursachen.

Jedes Mal, wenn der Bundesrat oder eine Partei zerstritten ist, schwächt sich das Gremium selber und erleidet einen gravierenden Verlust an Glaubwürdigkeit. Das Gezänk im Bundeshaus lässt die Autorität erodieren. So zählt das Wort des Bundesrats heute wenig, auch wenn ihm die Macht bleibt, Vorschläge zu machen. Wenn er trotzdem Abstimmungen gewinnt, so nur weil in unserer direkten Demokratie meist eine engagierte Debatte über Vor- und Nachteile einer Vorlage stattfindet und am Ende die besseren Argumente siegen.

Eigentlich sollte man die Geschichte als Lehrmeisterin bemühen. Wir erlebten immer wieder, gerade in schwierigen Phasen, einen Bundesrat, der geschlossen auftrat. Niemals wäre es einem Mitglied früher eingefallen, einem Kollegen oder der Mehrheit in den Rücken zu fallen. Ein geschlossener Bundesrat wirkt wie ein Burg. Da können die Räte in den beiden Sälen des Bundeshauses streiten wie sie wollen, am Ende prallen ihre Vorschläge und Anträge weitgehend ab. Die Gesetze passieren mit wenigen Änderungen. Wie aber soll sich der Bundesrat durchsetzen, wenn schon im Voraus klar ist, dass der eine so, der zweite dagegen und die einzige Frau anders hinter den verschlossenen Türen gestimmt haben?

Die Mannschaftsleistung des Bundesrats wird bewertet, nicht die Einzelleistung. Als Vergleich lässt sich unsere Fussballnati heranziehen. Aber eben, der Bundesrat wird noch nicht von einem Köbi Kuhn gecoacht.