Eine Regierung ist wie eine Burg, falls…

Als junger, noch leicht vorwitziger Regierungsrat erlaubte ich mir einmal am Schluss einer Sitzung die Bemerkung, der damals amtierende Landammann habe eine ausgezeichnete Rede gehalten. Freilich erinnere ich mich heute nicht mehr daran, wo er gesprochen hat und was der Inhalt seiner Rede war. Damals blitzte Unverständnis aus den Augen des erfahrenen Landschreibers Dr. Gerold Meyer. Er sagte spitz: «Seit wann ist es Brauch, dass in der Regierungsratssitzung über Kollegen geurteilt wird?» Ich errötete. «Aha», dachte ich wohl, «da hast du einen Fehler gemacht. Du solltest dich an die eingespielten Regelungen halten.» Wie wäre ich erst recht vom Landschreiber gerüffelt worden, wenn ich den Kollegen öffentlich kritisiert hätte!

Bei einer Tischrede warnte der damalige Regierungspräsident des Kantons Aargau uns Zuger Kollegen, wir sollten ja kein Verwaltungsgericht einführen. Wenn es eingesetzt würde, sei das Regieren nicht mehr so gemütlich. Alois Hürlimann, Regierung- und Nationalrat, verkündete jeweils lachend, das Schönste am Regieren sei die Willkür. Der Zuger Kantonsrat schuf aber die gesetzliche Grundlage für das Verwaltungsgericht. Gerold Meyer stand ihm als erster Präsident vor. Es kam, wie der Aargauer Kollege vorausgesagt hatte. Die Regierung blitzte gelegentlich vor dem Verwaltungsgericht ab. Sie nahm den jeweiligen Entscheid zur Kenntnis und spottete manchmal: «Der ehemalige Landschreiber hat sich eine Freude gemacht!» Dieser allerdings hielt sich sine ira und studio, ohne Zorn und Eifer, an Gesetz und Recht. In einem ironischen Spruch liegt ja auch immer ein bisschen Trost für den Unterlegenen.

Als im Zuger Regierungsrat eine Zeitlang eine gewisse Unsicherheit herrschte, die Meinungen hin und her gingen, sich keine Einigkeit einstellen wollte, sagte der schlaue und gewitzte Landschreiber: «Eine Regierung, die zusammenhält, ist wie eine Burg. Da kann der Kantonsrat nicht allzu viel ausrichten.» Seine Bemerkung fiel mir wieder ein, als ich die Drohung des abgewählten Bundesrats Christoph Blocher und seiner Partei hörte, künftig werde kräftig Opposition gemacht. Was dem Bundesrat Gewicht und Ansehen verleiht, ist seine innere Geschlossenheit. All die Differenzen, die nach aussen getragen werden, schwächen unsere Landesregierung. Ein Bundesratsgremium, das Ruhe und Gelassenheit ausstrahlt und sich in den Dienst einer Sache stellt, auch wenn nicht alle sieben der gleichen Meinung sind, darf sich nach Gerold Meyers Ansicht, wie eine Burg fühlen. An ihren festen Mauern prallen die Pfeile der Opposition ab.

Während der letzten Legislaturperiode kam es zu starken Unstimmigkeiten im Gremium. Da war einer oder eine gegen den andern, die anderen, es ging rundum. Im Land draussen stellten die Bürger fest, wie der Mörtel der bundesrätlichen Burg abbröckelte. Dabei verlor die Politik an Glaubwürdigkeit.

Nach den Wahlen haben wir nun eine neue Situation. Es ist zu wünschen, dass der Bundesrat wieder jene Ruhe ausstrahlt, die nach aussen überzeugend wirkt. Hier drängt sich mir ein Zitat auf. Robert Musil schreibt in seinem Werk «Der Mann ohne Eigenschaften»: «Denn dort, wo man weniger auf die Person als auf die Sache sieht, ist merkwürdigerweise immer von frischem eine neue Person da, die die Sache vorwärts führt; wogegen sich dort, wo man auf die Person achtet, nach Erreichung einer gewissen Höhe das Gefühl einstellt, es sei keine ausreichende Person mehr da und das wahrhaft Grosse gehöre der Vergangenheit an.» Achtet also der Bundesrat mehr auf die Sache als auf die Person, wird unser Land weiter vorankommen und sowohl national wie auch international gute Figur machen.

Natürlich braucht es Opposition der Parteien. Sie sollen streiten, sich gegenseitig Vorwürfe machen, sich profilieren und Ideen entwickeln. Ohne Wettbewerb der Ideen existiert keine echte Demokratie. Wenn die Parteien miteinander in Konkurrenz treten, sorgen sie für das Schmieröl im Getriebe eines demokratischen Staates. Die Medien tragen die unterschiedlichen Standpunkte ins Land und kommentieren sie. Recherchieren sie selber gründlich und entdecken ein Versagen, dann zählen sie auch zur Opposition. Es sind ja nicht nur die Parteien, die das Geschehen im Bundeshaus, der Exekutive und der gesetzgebenden Gewalt, verfolgen. Verbände und verschiedene Interessengruppen im weiten Spektrum der offenen Gesellschaft erheben das Wort. Auch Lobbyisten finden eine Partei oder einem Parlamentarier mit Zugang zum richtigen Mikrophon oder Lautsprecher. Wenn sich nun die Volkspartei SVP vermehrt der Opposition verschreiben will, dann lanciert sie damit den notwenigen Meinungsstreit. Sie wird Streitrösser in den Kampf schicken und den Gegnern provozieren. Die besten haben die Nase vorn.

Ludwig Marcuse hat einen «Leitfaden für Streitrösser» geschrieben. Man solle bei Kämpfen nicht vergessen mit vielerlei Mass zu messen. Wenn es Werke deiner Freunde seien, solle man den Pfad für sie finden. Werke der andern aber solle man fad finden. Ironisch fein meint er weiter, Argumente seien ein bürgerliches Vorurteil, und falls der Gegner die besseren besitze, so solle man ihn einfach für nicht zuständig erklären. Diese Qualifikation würde allerdings eine fade Opposition ohne Pfad abbilden.

Ein Bundesrat, der geschlossen nach aussen tritt, dringt meistens sowohl im Parlament wie auch im Volk mit seinen Vorlagen durch. Eigentlich macht jede oppositionelle Partei den Standpunkt des Bundesrats nur noch deutlicher. Wie eine Burg steht der Bundesrat da. Möge er dies – es ist des Kolumnisten Wunsch – möglichst während der ganzen neuen Legislaturperiode.