Der Staat und seine Bürger

erschienen am 02.12.2016 auf seniorweb.ch

Volk und Bürger sind nicht identisch. Der Staat baut auf seine Bürger. Das Volk ändert seine Meinung dauernd.

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Der Mann mit dem falschen Hut

erschienen am 17.11.2016 auf seniorweb.ch

Menschen tragen unterschiedliche Hüte. Sie wählen meist einen, der zu ihnen passt oder vielleicht einen, in dem sie mehr scheinen, als sie sind.

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Der grosse Pan

erschienen am 03.11.2016 auf seniorweb.ch

Thomas Hürlimann hat in einem Interview beklagt, dass der moderne Mensch die Welt entleert habe, indem er nicht mehr an die grossen Erzählungen der Menschheitsgeschichte glaube.

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Die Gleichgewichtslage im Staat

erschienen am 21.10.2016 auf seniorweb.ch

In den letzten Jahren ist oft von faulen Kompromissen die Rede gewesen. Aber der Kompromiss gehört zur Staatskunst. Ohne ihn kommt es zu gefährlichen Gleichgewichtsverschiebungen.

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Bindung an den Sinn

erschienen am 15.10.2016 auf seniorweb.ch

Mein verstorbener Freund hat den Sinn seines Lebens in der Bindung an die Heimat durch seine vielseitige Tätigkeit gefunden.

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Schleiereulenpolitik

Es sei keine Frage, die Politik sei ähnlich temporeich geworden wie die Welt von Twitter und Facebook, und ebenso schamlos und transparent, sodass die Medien sich genötigt fühlen würden, die lapidaren Auswürfe des Augenblicks in ihre Kommentare einzubauen. Manchmal würden sie sie sogar zitieren. Alles sei öffentlich geworden, sodass der Philosoph Byung-Chul Han von der Transparenzgeschellschaft schreibe. Alles sei nach aussen gekehrt, enthüllt, entblösst, entkleidet und exponiert. Arthur Wind, mein Freund, ereiferte sich. Obwohl alles, was den Machthungrigen diene, öffentlich gemacht werde, würden Dinge verschleiert. Nie werde klar dargelegt, wer die aufwändige Propagandamaschine bei Volksabstimmungen schmiere. Darum nenne er diese Geldgeber und Politiker Schleiereulen.

Schleiereulen seien nachtaktiv. Sie würden in der Dämmerung oder in der Nacht jagen. Sie hätten es auf kleine Tiere, Nager, Fledermäuse, Kröten und Wühlmäuse abgesehen. Weil diese die Schleiereulen so gut ernährten, jagten sie in Gebieten, wo sie häufig vorkommen würden, auf dem Lande mehr als in den Städten. Sie seien mit einem besonderen Organ ausgestattet, sodass sie die Beute optisch und akustisch in die Krallen bringen könnten. Ihr Verhalten auf der Jagd sei vorerst geräuschlos. Sie würden über Hecken, Zäune, Gräben kreisen und mit ihren Krallen zuschlagen. Wer einmal in ihren bekrallten Zehen sei, bestaune die Schleiereule am Ende noch komischerweise. In den Krallen eines grossen Vogels verlören sie den Verstand. Am deutlichsten könne der Mangel an eigenständigem Denken Leserbriefen entnommen werden, die nachplapperten, was vorgesagt worden sei.

Verdutzt hörte ich Dr. Wind, dem Analytiker und Volkssoziologen, dem Kenner von Massenreaktionen, zu. Als guter Zuhörer spornte ich ihn an, sodass er sich in Schwung redete, seinem Namen gerecht, dachte ich, ohne eine Anspielung zu machen. Seine Rede hatte einen emotionalen Unterton und wirkte authentisch. Wie er auf das Bild der Schleiereule komme?, unterbrach ich ihn eher schüchtern. Einen Mann, der sich ereifert, sollte man ausreden lassen, sonst steigert sich der Eifer in Wut. Die Fernsehgespräche sind Muster, wie die Gespräche in Gezänk, manchmal in Zynismus und Häme umschlagen, sinnierte ich.

Dr. Wind aber ging auf meine Frage ein. Ein stattlicher Vogel wie die Schleiereule, die den Kopf fast um die eigene Achse drehen könne, nachtaktiv sei und hinterrücks zuschlage, eigne sich für die vorherrschende Politik. Das müsse ich doch zugeben. Ich nickte, natürlich nicht, weil er mich schon überzeugt hatte, vielmehr, weil ich hoffte, dass er noch etwas deutlicher werde.

Kaum gedacht, nannte er Beispiele. Ob etwa, was in Russland, Polen, Ungarn, der Türkei sich abspiele, nicht einer Schleiereulenpolitik gleiche? Nachtaktiv würden Menschen, die sich kritisch zum herrschenden Regime äusserten, verfolgt. Sie seien ein leichte Beute für die Schleiereule eben wie die Nager, Kröten und Fledermäuse. Das sei Weltpolitik. In der Schweiz würden die demokratischen Institutionen und der Rechtsstaat eine Machtkumulation verhindern, versuchte ich den Volkssoziologen zu bremsen. Mit der Widerrede erreichte ich das Gegenteil. Eine grosse Zahl der abstimmenden Bevölkerung durchschaue die Schleiereulenmethode der Politik nicht, weil sie stets mit empörenden Einzelfällen operiere, um daraus einen Grundsatz abzuleiten. Seit Jahren werde auf die Elite, wer immer auch dazu gezählt werde, Künstler, Intellektuelle, die Classe politique, die Richter mit ihrer Kuscheljustiz, auf die Linken und Netten eingehackt. Diese systematisch geübte Methode entspreche doch der Schleiereulenpraxis. Nachtaktiv, hinterhältig, zupackend und Vertrauen zerstörend. Wenn das Vertrauen in die Institutionen einmal zerstört sei, würden deren Argumente weniger zählen als ein abgegriffener Franken. Das könne doch jeder bei der gegenwärtigen Abstimmung – wie übrigens fast bei allen Abstimmungskämpfen – beobachten. Ob nicht die Persönlichkeiten fehlten, die diese Methode transparent machen könnten, warf ich ein. Sein Puls erhöhte sich. Die Stimme wirkte leicht angeschlagen. Er nahm einen Schluck. Er schaute über mich hinweg. Ich nahm ebenfalls das Glas zur Hand und prostete ihm zu. Mit heiseriger Stimme meinte er, das perfideste Beispiel einer Schleiereulentaktik sei die Durchsetzungsinitiative und fuhr fort: «Wie kam sie zustande? Die Schweizerische Volkspartei gewann den Abstimmungskampf mit ihrer Ausschaffungsinitiative. So weit, so gut! Bundesrat und Parlament erarbeiteten das zum Verfassungstext notwendige Gesetz. Aber schon während der Arbeit des Parlaments sammelte die Partei wieder Unterschriften. Sie verschärfte die Initiative mit dem Katalog von unterschiedlichen Straftaten, die nicht der Verfassung würdig sind. Dazu ist der Katalog nicht vollständig, und dennoch zu umfangreich. Steuerhinterziehung von Ausländern figuriert darin nicht. Sie müssen bei einer Straftat nicht ausgeschafft werden. Es geht um die Mäuse und Nager, nicht um die Tiere, die Fett angesetzt haben. Gegen das vom Parlament rechtzeitig vorgelegte Gesetz hätte die SVP das Referendum ergreifen können. Das tat sie nicht. Sie umging den üblichen Weg und schlug mit der neuen Initiative zu, nannte sie eine Initiative der Durchsetzung, wie wenn Bundesrat und Parlament ihrer Pflicht nicht nachgekommen wären. Diese in der Schweiz völlig unangemessene Methode nenne ich Schleiereulenpolitik. Ein Beispiel dieser Politik ist auch der Besuch einiger Parlamentarier in Eritrea von denen ein Vertreter derselben Partei den grössten Nutzen zieht und genau während des Abstimmungskampfes mit Fakten auftrumpft, die der genauen, seriösen Überprüfung nicht standhalten. Wer sich so mit Halbwahrheiten Kredit verschafft, nenne ich eine Schleiereule.»