Taktik ist nur die halbe Politik

Das Märchen vom «Der Wolf und die sieben Geisslein» ist eigentlich nichts anderes als die Geschichte einer raffinierten Taktik: Bevor der Wolf zum zweiten Mal an der Haustür klopfte, frass er Kreide, damit seine Stimme fein genug wurde. Doch das genügte immer noch nicht. Die Geisslein erkannten ihn an den schwarzen Pfoten. Erst nachdem er sie mit Teig und Mehl weiss gefärbt hatte, liessen sie ihn eintreten, weil sie meinten, die Mutter sei mit dem Futter zurück. Der Wolf fand ihre Verstecke und frass sie alle auf. Aber es unterlief ihm dennoch ein Fehler, weil er das Kleinste nicht fand, das sich im «Zytgänterli» versteckt hatte. Es konnte sich bei der verzweifelten Mutter bemerkbar machen, als der Wolf, vollgefressen wie er war, draussen schnarchte. Sie schnitt ihm den Bauch auf und eines ums andere der Geschwister sprang heraus. Auch Politiker übersehen meist irgendeine Kleinigkeit, ihre Reden zeugen davon. Das Volk aber, im «Zytgänterli», durchschaut die Taktik. Vor den Bundesratswahlen war es nicht anders.

Politiker dürfen nicht lügen, aber man kann sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen. Der Bundesrat hat seine Strategie zum Verhältnis Schweiz-Europäische Union festgelegt. Er plädiert für die Fortführung des bilateralen Wegs, lässt aber die Frage von Experten prüfen, wie er sich in Zukunft gegenüber der EU verhalten soll, möglichst klug. Staatssekretär Michael Ambühl nahm in der NZZ vom 21.8.2010 eine nüchterne Standortbestimmung vor. Der bilaterale Weg sei, so seine Meinung, eine gute und effiziente Lösung; für unser Land optimal und er lasse noch immer genügend Spielraum für Verhandlungen. Also brauche man von ihm nicht abzuweichen. Diese Auffassung teilt die Mehrheit der Bevölkerung.

Die Aufgabe des Bundesrates besteht darin, möglichst genügend Vorteile für ein Land herauszuholen. So verfolgte der Bundesrat zur Zeit des Zweiten Weltkrieges eine Politik zwischen Anpassung und Widerstand und bewahrte damit das Land vor kriegerischen Übergriffen durch Nazi-Deutschland. Dass diese Anpassung in verschiedenen Bereichen nur dank Kompromissbereitschaft erlangt worden ist, darf man dem damaligen Bundesrat wohl nicht allzu sehr ankreiden. Er versuchte vor allem die Neutralität und Souveränität zu wahren, ohne dabei eine der Kriegsparteien zu brüskieren.

Doch nun zurück zu unserer Zeit! Im Rahmen der Finanzmarktkrise agierte der Bundesrat ebenfalls im Interesse des Landes, um den Schaden möglichst tief zu halten. Er schloss sogar einen Staatsvertrag mit den USA ab und weichte das Bankgeheimnis auf, ein Bankgeheimnis, das er vorher mit Zähnen und Klauen verteidigt hatte. Allein mit Taktik wäre ihm dies nicht gelungen.

Sobald der Expertenbericht zum Verhältnis der Schweiz zur EU vorliegt, wird die lebhafte öffentliche Debatte weitergehen. Eigentlich kann unser Land froh sein, dass es die entscheidende Frage vorläufig nicht beantworten muss, die lautet: Wie verhält sich die Schweiz, falls die Nachteile innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums die Vorteile überwiegen? Diese Frage plagt uns also im Augenblick nicht, aber eines Tages könnte sie uns durchaus auf dem Magen liegen. Bereits weist die Euroschwäche darauf hin, vor welchen Problemen die Schweizerische Exportwirtschaft stehen könnte. Werden zum Beispiel weitere Arbeitsplätze ausgelagert?

Wir Schweizer sind Pragmatiker, und unsere Politiker halten nicht viel vom Visionen, denn noch immer haben sich sachbezogene Lösungen finden lassen. Für die meisten Bürgerinnen und Bürger ist die Frage, die ich weiter oben gestellt habe, rein utopisch, denn sie gehen davon aus, dass sie sich nicht stellen wird. Warum soll man sich im Voraus darüber Gedanken machen? Was aber, wenn wir nicht mehr um die Frage herumkommen? Könnte eine bestimmte Taktik helfen, um sich geschickt aus der Klemme zu ziehen, sollte es einmal existenziell werden?

In meinem Alter glaube ich das Verhalten der Menschen zu kennen, und doch misstraue ich ihnen, ob sie sich auf Schwüre und Ideale berufen werden, wenn sich das Verhältnis der Schweiz zur EU verschlechtern wird. Karl Marx, der zwar kaum salonfähig ist, vertritt die Auffassung, dass die materiellen Grundlagen das Bewusstsein bestimmen und, wenn sie sich ändern, sich auch die Menschen und ihre Moral verändern. Lassen Sie es mich mit Bertold Brecht bildhafter sagen: «Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral». Das Gleiche lässt sich allerdings lateinisch eleganter ausdrücken: «Primum vivere deïnde philosophari», also zuerst leben, dann philosophieren.

In der Politik geht es um das «Primum vivere». Die Schweiz hat auf dem eingeschlagenen bilateralen Weg keine schlechten Erfahrungen gemacht. Nach wie vor profitiert sie von deren Vorteilen. Dem Land geht es mitten in einem Europa der grossen Defizite und der Spannungen gut.

Der Staatsphilosoph Niccolò Machiavelli meinte, Menschen seien nicht von Natur aus schlecht, sondern schlecht in der Art, wie sie ihre Ambitionen verfolgen. Sie seien nie wirklich gut und nie wirklich böse, doch man müsse ihnen in jedem Fall misstrauen. Der Fürst (il Principe) wolle unter allen Umständen die Macht erhalten, so passe er sich jeder veränderten Situation an. Wie also wird sich die öffentliche Meinung verändern, wenn die Nachteile des Alleingangs spürbarer werden als seine Vorteile? Dann werden wohl frühere Beteuerungen keine Rolle mehr spielen. Und sogar die Banken und die Mächtigen werden sagen, dass man den EU-Beitritt wagen sollte. Am Ende läuft alles auf die Brechtsche Formel hinaus. Der Bürger aber hockt im «Zytgänterli» und wartet, bis er abstimmen kann.